Autor: claus

Öffentliche Bekanntmachung der vorläufigen Entgeltliste 2023

Mainz. Das rheinland-pfälzische Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (MKUEM) informierte am 11.04.2023 über die vorläufige „Entgeltliste für die unschädliche Beseitigung von Tierkörpern, Tierkörperteilen, Tierischen Erzeugnissen sowie sonstigen Entsorgungen“ (Beseitigung von Tierkörpern und Schlachtabfällen) für das Jahr 2023. Diese wurde im Staatsanzeiger Nr. 13 vom 11. April veröffentlicht und sie ist damit als „öffentlich bekannt“ anzusehen.

Das MKUEM wies außerdem darauf hin, dass das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz (OVG Rheinland-Pfalz, 23.01.2023 – 6 A 10646/22) hinsichtlich der Entgeltliste für die Jahre 2019/2020 ausschließlich Auswirkungen für die Kläger und die Firma SecAnim Südwest GmbH hat. Auslöser der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes war die Klage zweier Schlachtbetriebe aus Rheinland-Pfalz, die gegen die Genehmigung der Entgeltliste für die Jahre 2019/2020 zunächst Klage beim Verwaltungsgericht Trier eingereicht hatten. Das Gericht folgte dem Klagebegehren der beiden Betriebe und hatte im März 2022 den Genehmigungsbescheid des Ministeriums aufgehoben. Gegen die Entscheidung des VG Trier hatten sowohl das MKUEM als auch die beigeladene SecAnim Südwest GmbH Berufung eingelegt. Das OVG hatte dann aber die Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil zurückgewiesen und damit das Urteil des VG Trier bestätigt.

Das OVG begründet seine Entscheidung im Wesentlichen damit, dass die Bemessung von Entgelten allein anhand der amtlichen Schlachtzahlen nicht den grundlegenden Anforderungen an eine verursachungsgerechte Verteilung genüge. Das MKUEM erklärte weiter, dass die Ausführungen des Gerichts zur Bemessung der Entgelte im laufenden Genehmigungsverfahren für das Jahr 2023 und auch zukünftig berücksichtigt würden. Derzeit dauere die preisrechtliche Prüfung des Entgeltbedarfs für das Jahr 2023 nach Informationen des BWV noch an.

Mit der Verschlechterung der Förderbedingungen leistet man dem Tierwohl einen Bärendienst

Koblenz. Bei der Agrarinvestitionsförderung (AFP) droht eine deutliche Verschärfung der Bedingungen. Nach den derzeitigen Plänen der Bundesregierung soll im Falle einer Förderung der zulässige Viehbesatz für Schweine- und Geflügel unter 2 Großvieheinheiten (GV) je Hektar selbstbewirtschafteter Fläche liegen. Zusammen mit der geplanten Änderung der Koeffizienten für die Umrechnung von Tieren in Großvieheinheiten (GVE) führt dies zu einer deutlichen Verschärfung der Förderbedingungen. Nach Berechnungen des Deutschen Bauernverbandes (DBV) erhöht sich dadurch der Flächenbedarf für investitionswillige Schweinehalter um den Faktor 4,6 und für Betriebe mit Legehennen, die investieren wollen, um den Faktor 9,3.

Der Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Nassau, Ökonomierat Michael Horper, erklärt hierzu: „Das Ziel der Investitionsförderung, die Unterstützung einer wettbewerbsfähigen, nachhaltigen, besonders umwelt- und klimaschonenden sowie tiergerechten Landwirtschaft, wird mit diesen Vorgaben verfehlt.“

In einem Brief an den rheinland-pfälzischen Staatssekretär Andy Becht fordert der BWV Rheinland-Nassau das Land auf, bei der Abstimmung zwischen Bund und Ländern darauf zu drängen, dass die Möglichkeit aus der EU-Durchführungsverordnung 2021/2290 genutzt wird, wonach die Mitgliedstaaten abweichende Umrechnungskoeffizienten festlegen können.

Ändere man die Umrechnungskoeffizienten und fordere gleichzeitig, die 2 GVE je Hektar einzuhalten, erweise man den politisch gewollten Umbau der Tierställe zu mehr Tierwohl einen Bärendient, warnt Horper.

Landwirtschaft ist eine CO2-Senke

Koblenz. Durch den Einsatz von Bioenergie für Strom, Wärme und Kraftstoffe wurden 2021 in Deutschland insgesamt 79 Millionen Tonnen Treibhaugasemissionen vermieden. Damit übersteigt die Landwirtschaft ihre gesamten Emissionen in Höhe von 61 Millionen Tonnen um etwa 30 Prozent. Hinzu kommt, dass davon etwa 45 Millionen Tonnen im Rahmen der Kreislaufwirtschaft anfallen. Die Methan- und CO2-Gehalte in der Atmosphäre steigen dadurch nicht an. Die landwirtschaftlichen Emissionen können deshalb nicht mit anderen Wirtschaftsbereichen, die je nach Produktionsrichtung fossile Energien verbrauchen, verglichen werden.

Der Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Nassau, Ökonomierat Michael Horper, findet deutliche Worte: „Landwirtschaftliche Emissionen mit Emissionen industrieller Wirtschaftsbereiche zu vergleichen ist unredlich. Die Landwirtschaft ist eindeutig eine CO2-Senke und im Hinblick auf die Herausforderungen des Klimawandels Teil der Lösung des Problems. Es ist unser Ziel, diese Senke weiter auszubauen. Das kann aber nur mit der Landwirtschaft geschehen.“ So werde der Methanausstoß der Rinder völlig überschätzt, so Horper, weil deren Gasausstoß im Rahmen des Kohlenstoffkreislaufs über die Pflanzen wieder gebunden werde. Wer nur eine Seite einer Medaille nenne, sei nicht ehrlich. Darüber hinaus arbeite gerade die Landwirtschaft intensiv an effektiveren Produktionstechniken, um den Methanausstoß zu reduzieren. Dadurch werde die landwirtschaftliche Kohlenstoffsenke weiter verbessert, macht Präsident Horper deutlich.

So kommt die Universität für Bodenkultur in Wien (BOKU) in einer Studie zu dem Ergebnis, dass beispielsweise die Zahl der österreichischen Kühe trotz höherer Gesamtmilcherzeugung deutlich gesunken seien und sich damit der Methanausstoß bereits um 40 Prozent verringert habe. Je Liter Milch, so die Studie, sei die Klimawirkung insgesamt um 50 Prozent geringer als bisher angenommen.

Umfrage des BWV und der TH Bingen

Koblenz. Die Öffentlichkeitsarbeit ist einem kontinuierlichen Wandel unterlegen. Der Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau (BWV) führt gemeinsam mit der Technischen Hochschule Bingen eine anonyme Umfrage über die „Bedeutung von Sozialen Medien für die Landwirtschaft“ durch.

Die Umfrage gibt Aufschluss darüber, ob und inwiefern Soziale Medien als Medium für Öffentlichkeitsarbeit in der Landwirtschaft geeignet sind. Darüber hinaus haben die Mitglieder des BWV die Möglichkeit, Vorschläge für die Öffentlichkeitsarbeit des Verbandes mitzuteilen und eigene Erwartungen zu äußern. Auch öffentlichkeitswirksame Maßnahmen, die Möglichkeiten eigener bäuerlicher Öffentlichkeitsarbeit und die mögliche Themenvielfalt für die Öffentlichkeitsarbeit werden erfragt. Außerdem können Sie Ihre eigene Meinung hinterlegen.

Die Umfrage nimmt etwa 3 bis 5 Minuten in Anspruch.

Über den folgenden Link „Formular ausfüllen“ gelangen Sie zur Umfrage.

Vielen Dank, dass Sie sich die Zeit nehmen, um an der Umfrage teilzunehmen.

Landwirte unterstützen die Feuerwehr im ländlichen Raum

Koblenz. Feld- und Waldbrände halten die Feuerwehren, die Eigentümer und Bewirtschafter in Atem. Oftmals gibt es außerhalb geschlossener Ortschaften keine Möglichkeiten schnell an das notwendige Löschwasser zu gelangen. In Dürreperioden, wie im vergangenen Jahr; sind sogar Löschteiche häufig ausgetrocknet.

Die Landwirte helfen seit Jahren, Brände im Außenbereich zu löschen. Sie stehen dabei mit ihren mit Wasser gefüllten Güllefässern zur Verfügung. Nun haben erstmals in Spay bei Koblenz Landwirte und Feuerwehr eine gemeinsame Übung durchgeführt und brennende Strohballen gelöscht. Landwirt Willi Schuth hat aktiv an der Übung teilgenommen: „Die gesamte Löschkette muss im Ernstfall funktionieren. Der Landwirt muss für die Feuerwehr erreichbar sein, er muss ein wassergefülltes Güllefass vorhalten und mit der Technik und dem Einsatzplan der Feuerwehr harmonieren.“

Übungen helfen, den Einsatz der helfenden Bäuerinnen und Bauern weiter zu optimieren. Der Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau steht im Kontakt mit der Landesgeschäftsstelle des Landesfeuerwehrverbandes Rheinland-Pfalz, um einerseits die Zusammenarbeit in ganz Rheinland-Pfalz zu verbessern und andererseits die im Einsatz befindlichen Landwirte vor Schäden im Einsatz versicherungsrechtlich besser abzusichern. Zudem gibt es auf der regionalen Ebene bereits viele enge Kooperationen zwischen Landwirtschaft und Feuerwehr mit kurzen Informationswegen, die im Ernstfall große Schäden verhindern oder sogar Leben retten können.

PV-Anlagen gehören auf Dächer und versiegelte Flächen – nicht auf Äcker

Koblenz. Der Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Nassau, Ökonomierat Michael Horper, kritisiert die Ergebnisse der Koalitionsgespräche heftig: „Die Landwirtschaft und der ländliche Raum fallen den Beschlüssen der Ampelkoalition zum Opfer. Bereits jetzt ist es für die Landwirtschaft ausgesprochen schwierig den enormen Flächenbedarf für die Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen (PV) zu verkraften, um weiterhin Lebensmittel, netzstabilisierende Bioenergie und Rohstoffe erzeugen zu können. PV-Anlagen gehören auf Dächer und versiegelte Flächen, nicht auf Äcker und Grünland – auch nicht neben den Autobahnen und den Schienen. Die Pläne der Bundesregierung treffen die Landwirtschaft ins Mark. Die Flächen fehlen am Ende der Lebensmittelerzeugung und der Sicherstellung der Versorgungssicherheit,“ macht Horper klar.

Völlig unverständlich ist laut Horper, dass für die Errichtung umweltfreundlicher Freiflächen-Photovoltaikanlagen naturschutzfachliche Kompensationsmaßnahmen hinzunehmen seien: „Ausgleichsleistungen für den Ausbau erneuerbarer Energien sind unsinnig und ein Schlag ins Gesicht aller Bauernfamilien. Es dürfen für den Ausbau erneuerbarer Energien den Landwirten nicht zusätzlich Acker- und Grünlandflächen entzogen werden.“

Bauernpräsident Horper kritisiert weiter, dass die Koalition völlig verkenne, dass der ländliche Raum auch in Zukunft eine schlagkräftige Infrastruktur und gut ausgebaute Straßen benötige. Dieser Aspekt fehle im Beschluss der Ampel völlig. Horper: „Die Ampelkoalition hat die Menschen auf dem Land vergessen!“

Horper fordert stärkere Berücksichtigung der Landwirtschaft

Koblenz. In dieser Woche wird im rheinland-pfälzischen Landtag ein Antrag der Regierungskoalition behandelt, der für ein Solarpaket wirbt und mehr Klimaschutz und schnellere Energiewende propagiert. Der Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Nassau, Michael Horper, fordert, dabei auch die Belange der Landwirtschaft stärker als bisher zu berücksichtigen: „Wir stehen hinter der notwendigen Energiewende und die Bauern und Winzer leisten dafür schon einen großen Beitrag. Der enorme Flächenverbrauch bei der Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen ist allerdings im Blick zu behalten. Wir haben auch für die Ernährung unserer Bevölkerung zu sorgen und produzieren zudem die gerade in Krisenzeiten unverzichtbaren Rohstoffe und Energie“, so Horper.

Es könne nicht sein, dass die Landwirte immer mehr Fläche verlieren, sei es durch Freiflächen-Photovoltaikanlagen oder durch Ausgleichsmaßnahmen. Horper fordert daher von der Regierungskoalition ausdrücklich, den innerhalb weniger Jahre auf über acht Hektar pro Tag in Rheinland-Pfalz angestiegenen Flächenverbrauch dringend zu stoppen und deutlich zu reduzieren. Stattdessen müssten Gebäude, versiegelte Flächen und Parkplätze verstärkt für die Errichtung von Photovoltaikanlagen genutzt werden. Eine Erhöhung der Flächenkulisse in benachteiligten Gebieten von 200 auf 400 Megawatt erteilte Horper eine klare Absage: „Wir haben seit Ende des vergangenen Jahres die Möglichkeit, in einem Korridor von 200 Metern Breite entlang von Autobahnen und zweispurigen Schienenwegen Photovoltaikanlagen privilegiert zu errichten. Eine weitere Ausweitung der Kulisse lehnen wir ab.“ Darüber hinaus forderte Horper die Landesregierung auf, endlich die notwendigen Weichen dafür zu stellen, dass Freiflächen-Photovoltaikanlagen wegen ihrer positiven Auswirkungen auf Klimaschutz und Energiewende generell als naturschutzfachlichen Ausgleich anzuerkennen und somit den Druck auf die landwirtschaftliche Fläche zu mindern.

Wählt Liste 5! Bauern, Winzer, Waldbauern – Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland

Koblenz.Der Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau (BWV) hat für die Sozialwahlen bei der Landwirtschaftlichen Sozialversicherung (SVLFG) in der Gruppe der Selbständigen ohne fremde Arbeitskräfte (SofA) eine gemeinsame Liste mit dem Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd, dem Hessischen Bauernverband und dem Bauernverband Saar eingereicht, die Liste 5. Der Name der Liste lautet: „Bauern, Bäuerinnen, Winzer, Winzerinnen, Jungbauern, Jungwinzer und Waldbauern in Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland“.

Die SVLFG hat in den vergangenen Wochen alle landwirtschaftlichen UnternehmerInnen zur Feststellung der Wahlberechtigung und Registrierung im Wählerverzeichnis angeschrieben. Nur wer die Unterlagen an die SVLFG zurückschickt, kann wählen! Ausschließlich die registrierten Wähler erhalten ab Mitte April die Wahlunterlagen. Diese müssen bis spätestens Ende Mai an die SVLFG zurückgeschickt werden.

Nur wenn Sie an der Sozialwahl 2023 teilnehmen, können Sie sicherstellen, dass die Interessen aus dem Verbandsgebiet des BWV auch künftig in der Vertreterversammlung der SVLFG Beachtung finden. Hier werden wichtige Themen, die Sie alle betreffen, wie zum Beispiel der Beitragsmaßstab in der Landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft, entschieden. Schicken Sie also zunächst bitte unbedingt den ausgefüllten Fragebogen zurück. Ein Freiumschlag liegt bei. Eine Ausfüllhilfe finden Sie am Ende des Artikels.

Die Liste 5 steht zum einen für den Erhalt des eigenständigen landwirtschaftlichen Sozialversicherungssystems. Zum anderen setzen sich die Vertreter der Liste 5 für solidarische und gerechte Beiträge in allen Zweigen der landwirtschaftlichen Sozialversicherung und eine Reduzierung der Verwaltungskosten ein. Über die Kreisbauernverbände wird eine flächendeckende ortsnahe Sozialberatung sichergestellt. Der BWV kämpft seit Jahren massiv und fortlaufend für eine Erhöhung der Bundesmittel zur Landwirtschaftlichen Sozialversicherung und eine gesetzliche Absicherung, was zu einer Beitragsreduzierung bei der Berufsgenossenschaft führen würde.

Wählen Sie die Liste 5!
Nur wer wählt, kann mitbestimmen!

Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an:

Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau
Rechtsanwältin Barbara Wolbeck
Karl-Tesche-Straße 3
56073 Koblenz
Tel. 0261/9885-1321
E-Mail: wolbeck@bwv-net.de

Wasser und Böden sind wichtigste landwirtschaftliche Produktionsfaktoren

Koblenz. Ohne Wasser kein Leben. Das gilt auch für die Landwirtschaft und die Lebensmittelerzeugung. Der Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau macht anlässlich des Weltwassertages am 22. März darauf aufmerksam, dass in den vergangenen Jahren die Klimaschwankungen deutlich zugenommen haben und Extremwetterereignisse wie Starkregenfälle und Dürrephasen bereits zur Normalität gehören. Vier der vergangenen fünf Jahre waren gerade im Frühjahr und Sommer deutlich zu trocken. Diese Entwicklung führt neben der Absenkung des Grundwasserspiegels und der Austrocknung des Bodens auch zu Einbußen bei der Nahrungs- und Futtermittelerzeugung.

Es muss Ziel der Bundes- und Landesregierung sein, das Wassermanagement in der Landwirtschaft und im Weinbau zu stärken. Hierfür sind unter anderem Regenrückhalte- und Wasserspeicherbecken notwendig. Sie ermöglichen es, die Niederschläge besser zu verteilen und den landwirtschaftlichen Familienbetrieben auch künftig eine Bewirtschaftung der Flächen zu ermöglichen. Darüber hinaus muss dem enormen Flächenverbrauch für Siedlungs-, Gewerbe- und Verkehrsflächen in Deutschland von täglich über 70 Fußballfeldern und der damit einhergehenden Versiegelung der Böden Einhalt geboten werden. Denn jeder Quadratmeter an versiegelter Fläche bedeutet einen Verlust an Versickerungsmöglichkeiten und damit eine Reduktion der Grundwasserneubildung.

Eine effektive Nutzung der Lebensgrundlage Wasser nimmt rasant an Bedeutung zu. Jetzt müssen die verantwortlichen Politiker die Grundlagen für eine zukünftig optimale Wasserverteilung legen, damit auch in Trockenzeiten Lebensmittel erzeugt werden können. Denn Pflanzen und Tieren brauchen nicht nur gesunde Böden, sondern auch eine ausreichende Wasserversorgung.

Feierlicher Abschluss des LEADER-Projektes Frauenpower

Koblenz. Am Internationalen Frauentag feierten die LandFrauen im Verein zur Förderung der LandFrauenarbeit mit einem feierlichen Schlussakt das bevorstehende Ende ihres LEADER-Projektes Frauenpower. In der Zentrale des Bauern -und Winzerverbandes Rheinland-Nassau in Koblenz fanden sich viele Akteure ein, die das Projekt in seiner Entstehung und Umsetzung aktiv begleiteten.

Gudrun Breuer, Präsidentin des LandFrauenverbandes Rheinland-Nassau (LFV), konnte Vertreterinnen und Vertreter des derzeitigen und des ehemaligen Präsidiums des LFV, viele aktive Frauen aus den Kreisverbänden, der 13 am Projekt beteiligten Lokalen Aktionsgruppen (LAG), des Bauern- und Winzerverbandes sowie der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz begrüßen.

In vielen Dörfern und Städten machten die LandFrauen Station und nutzten den Frauenpower-Bus als rollende Bühne, um mit den Bürgern, den politisch Verantwortlichen und Vertretern der Wirtschaft ins Gespräch zu kommen und so ihren Forderungen nach einer Stärkung von Frauen und Familien im ländlichen Raum Nachdruck zu verleihen. Gleichzeitig achteten sie auf die Rückmeldungen und Anregungen der Frauen vor Ort, um zielgerichtet aktiv werden zu können. So wurden beispielsweise in Schulungen zahlreiche Frauen in ihren jeweiligen Fähigkeiten gestärkt, was ihnen sowohl im beruflich-privaten Bereich als auch im ehrenamtlichen Engagement nun zugutekommt.

Adelheid Epper, die Vorsitzende des Vereins zur Förderung der LandFrauenarbeit, dankte in ihrer Rede allen, die sich für dieses Projekt eingesetzt haben und sein Zustandekommen ermöglichten. Des Weiteren galt ihr Dank den engagierten Frauen in den Kreisverbänden, die das Frauenpower-Projekt vor Ort umsetzten.

Nach dem Ende der Förderperiode wird der Einsatz der LandFrauen für die Frauen und Familien im ländlichen Raum fortgeführt werden. Auch der Frauenpower-Bus wird weitere fünf Jahre zweckgebunden mit den LandFrauen im Einsatz sein. Es gibt bereits erste Überlegungen für ein Folgeprojekt.

Weiterführende Informationen zur Frauenpower-Kampagne unter: www.frauenpower.land/