Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau e.V.

08.12.2021 - Benachteiligte Gebiete

Präsident Horper begrüßt Einführung der Ausgleichszulage in 2022

Koblenz. In Rheinland-Pfalz können die Landwirte bereits im kommenden Jahr von einer Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete profitieren. Wie das Landwirtschaftsministerium mitteilte, hat der Begleitausschuss des „Entwicklungsprogramms Umweltmaßnahmen, Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft, Ernährung“ (EULLE) am Dienstag der um ein Jahr vorgezogenen Einführung zugestimmt. „Die Wiedereinführung der Förderung der von Natur aus benachteiligten Gebiete ist ein wichtiges Signal an die bäuerlichen Familienbetriebe in den Mittelgebirgslagen in Rheinland-Pfalz“, betont der Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Nassau (BWV), Michael Horper. Er begrüße die mehrheitlich getroffene Entscheidung des EULLE-Begleitausschusses. Besonders erfreulich sei, dass die rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerin, Daniela Schmitt, es ermöglichen wolle, die Antragstellung bereits in 2022 zu eröffnen. Damit würden bereits in 2022 rund 12 Mio. Euro öffentliche Mittel in die naturbedingten bzw. aus spezifischen Gründen benachteiligten Regionen in Rheinland-Pfalz fließen.

Die Landwirtschaft in Gebieten mit weniger fruchtbaren, steinigen Böden oder auf Hanglagen sei gegenüber Gunstlagen u. a. bei Bewirtschaftung und Ertragsfähigkeit der Böden deutlich benachteiligt. Dieser Wettbewerbsnachteil werde nun zumindest in Teilen durch die Ausgleichzulage ausgeglichen. Das sei angesichts der bevorstehenden Änderungen bei der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) ab 2023 ein wichtiges Signal, insbesondere auch für die tierhaltenden Betriebe auf Grünlandstandorten, so Horper. Damit werde auch dem Ziel, die Kulturlandschaft in den Höhengebieten Eifel, Hunsrück, Westerwald und Taunus sowie den Tourismus und die dazugehörigen Arbeitsplätze zu erhalten, Rechnung getragen.

Im Vorfeld der Wiedereinführung der Ausgleichszulage musste die Landesregierung nach EU-rechtlichen Vorgaben eine Neuausweisung der benachteiligten Gebiete vornehmen. Eine gültige Gebietskulisse ist die Voraussetzung für die Ausgleichszulage. Der BWV Rheinland-Nassau hatte sich bei der Diskussion um die Erweiterung der Gebietskulisse erfolgreich dafür eingesetzt, dass neben naturbedingten Kriterien (1. Stufe: biophysikalische Kriterien; 2. Stufe: Ertragsmesszahl der Böden) auch eine sogenannte 3. Stufe (spezifische Kriterien: Erhalt Umwelt, Tourismus, ländlicher Lebensraum) zur Ausweisung der Kulisse herangezogen wurde. Hierdurch konnten weitere rd. 78.000 ha abgegrenzt werden, so dass die Kulisse der benachteiligten Gebiete in Rheinland-Pfalz aktuell 490.000 ha beträgt.