Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau e.V.

14.04.2021 - Investitionsprogramm Landwirtschaft (IuZ)

BMEL verkündet Termine, die investitionswillige Landwirte beachten sollen

Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) hat heute neue Termine und Regelungen zum Investitionsprogramm Landwirtschaft (IuZ) veröffentlicht:

Um am Investitionsförderprogramm teilnehmen zu können ist eine Interessensbekundung und somit eine Registrierung bis zum 21. April, 18 Uhr nötig. Die Registrierung auf dem Online-Portal der Landwirtschaftlichen Rentenbank für alle interessierten Landwirte ist bis zu diesem Zeitpunkt unter folgendem Link möglich:

https://foerderportal.rentenbank.de/anmeldung

Alle Registrierungen zum Investitionsprogramm Landwirtschaft bzw. zum Investitionsprogramm „Digitalisierung und Technik für die nachhaltige Waldwirtschaft“, die bereits erfolgt sind, bleiben weiterhin gültig, eine nochmalige Registrierung ist nicht notwendig. Alle Registrierten erhalten von der Landwirtschaftlichen Rentenbank ein Anschreiben per E-Mail, mit der Einladung zur Teilnahme an einem „Interessenbekundungsverfahren".

Danach können alle investitionswilligen Landwirte am Interessenbekundungsverfahren vom 23. bis 30. April 2021 teilnehmen. Im Rahmen dieses Verfahrens teilen die interessierten Unternehmen u.a. mit, ob sie Interesse an weiteren bzw. späteren Antragsrunden haben. Hierzu muss sich der Antragsteller eindeutig identifizieren, um Mehrfachanmeldungen zu verhindern. Dabei wird abgefragt, in welchem Förderbereich eine Investition geplant ist (Maschinenbeschaffung, Bau von Lagern für Wirtschaftsdünger oder Beschaffung von Separierungsanlagen), das gewünschte Jahr der Förderung sowie eine unverbindliche, ungefähre Preisangabe.

Auswahl- und Antragsverfahren

Im Anschluss werden alle eingegangenen Interessensbekundungen je Förderbereich per Zufallsverfahren in eine Reihenfolge gebracht. Anhand dieser Reihung wird die Einladung der Rentenbank an die Unternehmen ergehen, einen Zuschussantrag zu stellen. Die Antragstellung erfolgt anschließend, wie bisher, über das Online-Portal der Landwirtschaftlichen Rentenbank und die Hausbank.

Laufzeit ermöglicht eine Förderung von 2021 bis 2024

Die Laufzeit des Programms ermöglicht eine Förderung von 2021 bis 2024. Durch die Abfrage einer prinzipiellen Interessensbekundung können die vorgesehenen Haushaltsmittel über die gesamte Laufzeit des Programmes noch sachgerechter eingesetzt werden. Unabhängig davon wird es in den kommenden Jahren weitere Interessensbekundungs- und Antragsverfahren für die jeweils zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel geben (im Bundeshaushalt für die Jahre 2022 bis 2024 sind entsprechende Mittel eingestellt). Hier können alle Unternehmer erneut ihr Interesse bekunden, unabhängig von einer Teilnahme im diesjährigen Verfahren.

Alle bereits registrierten Betriebe erfahren rechtzeitig, wann wieder eine neue Antragsrunde startet.

Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat einige der Förderbedingungen angepasst, damit möglichst viele einzelne Anträge gestellt werden können:

- Um die Möglichkeit der gemeinschaftlichen Maschinennutzung zu erleichtern, können jetzt auch neu gegründete GbRs gefördert werden.

- Die Höchstfördersumme für förderfähige Investitionen in den Jahren 2021 bis 2024 beträgt eine Million Euro je Zuwendungsempfänger.

- Für Unternehmen der landwirtschaftlichen Primärproduktion beträgt die Höchstfördersumme 250.000 Euro pro Unternehmen und Investitionsvorhaben, für gewerbliche Unternehmen 100.000 Euro.

Die Positivliste wurde um bestimmte Maschinenkategorien ergänzt, um insbesondere Betriebe mit Sonderkulturen und die kleinstrukturierte Landwirtschaft noch besser fördern zu können:

- Maschinen zur Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln, die in Sonderkulturbetrieben eingesetzt werden.

- Kleinere, mit moderner Technik ausgestattete, Pflanzenschutzgeräte mit maximal 18 m Arbeitsbreite und max. 1.800 Liter Behältergröße.

- Möglichkeit der Nachrüstung mit GPS-Grundausstattung, auch für die Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln und bei der mechanischen Unkrautbekämpfung.

- Bei Maschinen zur Gülleseparierung entfällt die Begrenzung auf bestimmte Techniken.

Diese zusätzlichen Maschinen müssen von den Herstellern zur Aufnahme auf die Positivliste gemeldet und danach entsprechend geprüft werden. Die Neuerungen werden sich entsprechend zeitversetzt auf der Positivliste wiederfinden.

Aufgrund der Lieferengpässe der Landmaschinenhersteller in diesem Jahr, verlängert Bundesministerin Julia Klöckner die bisherige Lieferfrist für Maschinen und Geräte der Außenwirtschaft vom 31. Oktober auf den 1. Dezember 2021.