Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau e.V.

12.06.2020 - Neuregelung für Saisonarbeitskräfte

Planungssicherheit für Landwirte

Berlin. Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat ein neues Konzept über die Einreise und von Saisonarbeitskräften vorgestellt, das gemeinsam mit weiteren beteiligten Ministerien erarbeitet wurde. Die darin enthaltenen Regelungen werden ab dem 16. Juni bis voraussichtlich zum Jahresende gelten, vorbehaltlich aktueller Änderungen durch das Pandemiegeschehen.

Das gesamte Konzeptpapier kann hier heruntergeladen werden. Darin sind u.a. die erleichterten An- und Abreisen beschrieben. So ist nun wegen der entfallenden Einreisebeschränkungen die Einreise von Saisonarbeitskräften auf dem Luft- und Landweg möglich. Für Einreisende aus Drittstaaten gelten die jeweils gültigen Einreisebestimmungen. Darüber hinaus werden die Vorgaben für den betrieblichen Infektionsschutz erläutert, wie die Bildung kleiner Teams. Die Arbeitgeber müssen sicherstellen, dass die Beschäftigten untereinander so wenig wie möglich in Kontakt kommen und die notwendigen Abstände eingehalten werden können. Werden Bereiche in den Unterkünften von mehreren Teams gemeinsam genutzt, z.B. Sanitärräume oder Küchen, sollen dennoch die Kontakte der einzelnen Beschäftigtengruppen untereinander unterbleiben. Im Falle einer Erkrankung muss somit ein Team und nicht die gesamte Arbeiterschaft isoliert werden. Aktuelle Änderungen des Pandemiegeschehens führen zu einer vorzeitigen Beendigung oder Anpassungen der Regelungen.

Im Konzeptpapier sind auch Informationen über die Themenbereiche „Zusammenarbeit mit den vor Ort zuständigen Behörden“ sowie „Weitere Aufgaben der Arbeitgeber“ dargelegt.