Koblenz. Im Rahmen einer eintägigen Veranstaltung informierte der Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Nassau (BWV) darüber, wie bei der Nutzung der sozialen Medien (Facebook, Twitter, Instagram, TikTok u.a.) und der Gestaltung der eigenen Homepage die Vorgaben des IT-Rechts gewahrt werden. Die rechtlichen Vorgaben sind komplex und vielschichtig: So sind insbesondere das Urheberrecht, das Telekommunikations- und Medienrecht und das Datenschutzrecht in Form der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zu beachten.
Interessenten konnten sich Mitte September in der Hauptgeschäftsstelle des BWV in Koblenz im Seminar „Sicher in den sozialen Medien bewegen!“ hierüber informieren. Als Referent konnte der Fachanwalt für IT-Recht André Nienhaus aus Bocholt gewonnen werden.
Nienhaus erläuterte unter anderem, welche Anforderungen an das Impressum der eigenen Homepage zu stellen sind und wie eine Einwilligung gestaltet sein muss, damit (potentielle) Kunden zu Informationszwecken per Post, E-Mail oder WhatsApp kontaktiert werden dürfen. Die DSGVO beinhaltet eine Vielzahl von zu beachtenden Punkten hinsichtlich der Nutzung der sozialen Medien und der Gestaltung der eigenen Homepage.
Die Aufarbeitung erfolgte anhand konkreter, aktueller und einprägsamer Fälle aus der Rechtsprechung. Es wurde deutlich, dass ein Sachverhalt oftmals gleichzeitig komplexe Fragestellungen aus den Bereichen des Urheberrechts, des Telekommunikationsrechts und der DSGVO berührt. Bei Nichtbeachtung dieser Pflichten sind Abmahn-, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche denkbar. Wegen der Komplexität der Regelungen wurde erkennbar, dass diese für juristische Laien nachvollziehbarerweise oftmals nicht einfach zu verstehen sind. Aus diesem Grund bietet der Bauern- und Winzerverband, als Ergänzung zu diesem Seminar, für die Mitglieder die Möglichkeit, ihre Website und/oder ihren Webshop auf Übereinstimmung mit der DSGVO überprüfen zu lassen. Hierzu besteht ein Kooperationsvertrag mit Rechtsanwalt Nienhaus. Weitere Informationen hierzu sind bei den BWV-Kreisgeschäftsstellen erhältlich.