Musterverträge des Deutschen Bauernverbandes nutzen
Koblenz. Der Ausbau von Breitband- und Mobilfunknetzen spielt gerade im ländlichen Raum eine große Rolle. Vor allem in Verbandsgebiet des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Nassau (BWV) gibt es Regionen, die nur sehr schlecht angebunden sind und die die digitalen Herausforderungen auf Grund fehlender Breitband- beziehungsweise Mobilfunkanschlüsse kaum meistern können.
Mit Unterstützung der Politik auf bundes-, landes- und kommunaler Ebene wird daher der dringend notwendige Ausbau überall vorangetrieben. Hierfür sind Verträge mit Grundstückseigentümern notwendig, über deren Flächen Kabel verlegt oder Mobilfunkmasten aufgestellt werden können. Die verschiedenen Betreiberfirmen bieten den Grundstückseigentümern entsprechende Verträge an. Diese sind, nicht zuletzt wegen der langen Laufzeit und den teilweise komplizierten Regelungen, immer sorgfältig zu prüfen, bevor sie unterschrieben werden.
Der Deutsche Bauernverband hat mit den Gesellschaften Vantage Towers und MIG Musterrahmenverträge erarbeitet, die auch den Mitgliedern des BWV angeboten werden. Diese Rahmenverträge sehen gegenüber herkömmlichen Musterverträgen bessere Regelungen zur Vertragslaufzeit, zur Haftung und insbesondere zum Rückbau und den Vergütungen zu Gunsten der Mitglieder vor. Sofern Grundstückseigentümer von den Unternehmen angesprochen werden, sollten sich die Landwirte auf die Mitgliedschaft im BWV berufen und die Vorlage der entsprechenden Verträge fordern. Allerdings bietet sich dennoch eine Überprüfung der Verträge an, um die tatsächlich ausgehandelten Vereinbarungen zu begutachten. Die Prüfung der Verträge ist in Anbetracht der langjährigen Vertragsbindung zu empfehlen. Die Kreisgeschäftsstellen des BWV leisten Hilfestellung.