Bauern- und Winzerverband Rheinland-Nassau e.V.

16.12.2017 - Markenrecht für Winzer und Direktvermarkter

Rechtsanwalt Nienhaus erläuterte prägnant die Wichtigkeit des Markenschutzes

Koblenz. Wer ein Seminar mit dem Titel „Wie schütze ich meine Weinbezeichnung? – Markenrecht für Winzer und Direktvermarkter“ besucht, erwartet theoretische und, auf Grund der juristischen Bedeutung des Themas, eher komplizierte Hinweise, welche Aspekte im Zusammenhang mit dem Schutz von Weinbezeichnungen etc. zu beachten sind. Dies ist womöglich der Grund dafür, weshalb das Seminar des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Nassau (BWV) im November 2017 nicht ausgebucht war. Diejenigen allerdings, die den Weg nach Koblenz gefunden hatten und sich von Rechtsanwalt Andre Nienhaus, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht aus Bocholt, über die Bedeutung des Markenrechtes informieren ließen, erhielten viele praktische und wichtige Erkenntnisse.

Die Bedeutung einer Marke ist vor allem aus betriebswirtschaftlicher Sicht nicht zu unterschätzen. Wiedererkennungseffekte und die damit verbundenen positiven Auswirkungen auf das Image eines Verwenders haben positive wirtschaftliche Auswirkungen für den Markenrechtsinhaber. Doch dass nicht jede kreative und selbst entwickelnde Bezeichnung oder bildliche Beschreibung uneingeschränkt für eigene Zwecke eingesetzt werden darf, belegen viele Abmahnungen, mit denen sich Bauern und Winzer auseinandersetzen müssen. Dies ist der Fall, wenn beispielsweise Fantasienamen verwendet werden, die bereits an anderer Stelle von Kollegen „erfunden“ und genutzt werden. Angesichts der großen wirtschaftlichen Bedeutung von Marken, wie beispielsweise in der Automobilwirtschaft oder Internetbranche, hat sich in Deutschland und in der Europäischen Union ein stark ausdifferenziertes Markenrecht gebildet, das Rechtsanwalt Nienhaus in seinen Ausführungen vorstellte. So machte er deutlich, dass eine Marke als rechtlich geschütztes Zeichen zu verstehen sei, das dazu diene, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von konkurrierenden Waren oder Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Dabei könnten Marken sowohl als Wort- oder als Bildmarken beziehungsweise Farbmarken, oder einer Kombination aus diesen, bestehen. All dies spielt bei der juristischen Betrachtung eine Rolle. Nienhaus erläuterte zudem, dass es relativ einfach und mit nur geringem finanziellem Aufwand verbunden sei, eine Marke sowohl in Deutschland als auch im Geltungsbereich der Europäischen Union anzumelden.

Ein weiterer Schwerpunkt des Seminars lag in der Entwicklung einer Strategie, wie Verletzungen einer Marke durch Dritte sachgerecht aufgearbeitet werden können. Besonders wichtig für Bauern und Winzer, die von Abmahnungen betroffen sind, ist der richtige Umgang mit den erhaltenen Schreiben. Nienhaus verdeutlichte, dass es notwendig sei, eine erhaltende Abmahnung auch tatsächlich ernst zu nehmen. Wenn Betroffene Schreiben einer meist auf Abmahnungen spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei erhielten, dürften diese nicht nach dem Motto „Da kümmere ich mich später drum“ beiseitegelegt werden. In Anbetracht kurzer Fristen, hohen Streitwerten und den damit verbundenen hohen finanziellen Risiken sei es unbedingt erforderlich, sich mit den möglichen Konsequenzen schnell zu befassen, zumal es durchaus Möglichkeiten gebe, sachgerecht auf Abmahnungen, insbesondere wenn sie unbegründet seien, zu reagieren.

Teilnehmerin Annette Köwerich betonte am Ende der Veranstaltung, sie sei froh, dass der BWV dieses schwierige, aber für die Praxis bedeutsame Thema im Rahmen einer Seminarveranstaltung aufgegriffen habe. „Es ist gut, zu wissen, dass der BWV bei auftretenden Abmahnungen oder sonstigen markenrechtlichen Fragestellungen als Ansprechpartner zur Verfügung steht“, so die Winzerin von der Mosel. Aufgrund der insgesamt sehr positiven Resonanz auf das Seminar, wird voraussichtlich im kommenden Jahr erneut eine entsprechende Veranstaltung angeboten werden.